Streit in der AfD Wer AfD-Vorstand „Trümmertruppe“ nennt, fliegt nicht aus der Partei
Im innerparteilichen Streit bei der AfD Saarland haben die Gegner des Parteivorsitzenden Carsten Becker (33) einen wichtigen juristischen Erfolg errungen: Es hat mit Beschluss vom Freitag einstimmig entschieden, dass der Kreisvorsitzende der AfD Saarpfalz, Markus Loew (46), seine Rechte und Pflichten als Mitglied wieder voll ausüben kann. Der Landesvorstand der AfD hatte Loew im Februar die Mitgliedsrechte entzogen und ihm damit auch sein Amt als Kreisvorsitzender vorläufig genommen. Der Hintergrund: Loew hatte den Landesvorstand Anfang des Jahres öffentlich als „Trümmertruppe“ bezeichnet. Zudem hatte er vom „unfähigsten, selbstgefälligsten Haufen, den wir im Saarland als Landesvorstand jemals hatten“ gesprochen. Der Landesvorsitzende Carsten Becker sei völlig fehlplatziert. Daraufhin entzog der Landesvorstand um Becker dem Homburger Kreisvorsitzenden Loew die Mitgliedsrechte – wegen parteischädigenden Verhaltens. Das Landesschiedsgericht kam nun einstimmig zu der Überzeugung, dass durch die „harsche Wortwahl“ Loews „die Grenzen des Zulässigen im politischen Meinungsaustausch nicht überschritten“ wird, zumal Loew erklärt habe, seine Äußerungen nicht zu wiederholen. Das Schiedsgericht entschied im Eilverfahren. In der Hauptsache steht die Entscheidung zwar noch aus, doch das Schiedsgericht schreibt in dem der RHEINPFALZ vorliegenden Beschluss: „Für das Landesschiedsgericht ist nicht ersichtlich, dass der Antragsteller in der Hauptsache obsiegen wird.“ Mit anderen Worten: Das Parteigericht geht davon aus, dass der Landesvorstand auch in der Hauptsache keinen Erfolg haben wird. Markus Loew, der in Homburg-Erbach zu Hause ist, kann ab sofort sein Amt als Kreisvorsitzender der AfD Saarpfalz wieder uneingeschränkt ausüben. Loew tritt am 9. Juni zur Oberbürgermeisterwahl in Homburg als Kandidat der AfD an.